Episode 16: Gemeinderatssitzung am 24. September
Am Donnerstag ist es wieder so weit: Um 18:00 Uhr tagt der Gemeinderat im Sitzungssaal im Schloss Vösendorf. Die Sitzung ist öffentlich, im Saal ist genug Platz und Demokratie vor der Haustüre geht uns alle an. Komm also gern vorbei - den Livestream gibts aber natürlich auch.
Wie angekündigt habe ich die Tagesordnung eine Woche vorher bekommen und seit gestern ist sie auch auf der voesendorf.gv.at-Website kundgemacht.
Abkürzung (und permanent verfügbar) hier ist sie für dich verlinkt.
Vierundzwanzig Punkte in acht Kapiteln und bestimmt auch ein paar Dringlichkeitsanträge. Vieles davon ist Routine, manches wird uns aber lange Jahre begleiten. Schauen wir uns das genauer an:
Ein Biomasse-Heizkraftwerk für Vösendorf
Unter 6.2 steht ein Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Biomasse-Heizkraftwerks, gemeinsam mit dem Land Niederösterreich. Mehrere kommunale Gebäude sollen künftig über ein Nahwärmenetz versorgt werden.
Das Thema begleitet mich schon aus dem e5-Gemeindeteam und ich sage gleich dazu: Wir NEOS halten das für sinnvoll. Es macht uns unabhängiger von Gaspreisen, und so ein Netz nutzt uns über Jahrzehnte. Dass das Land das Projekt mitinitiiert, heißt außerdem, dass wir es finanziell nicht allein stemmen müssen. Das wäre auch gar nicht drin.
Ein Grundsatzbeschluss ist aber genau das: eine Richtungsentscheidung, kein fertiges Projekt. Die spannenden Fragen kommen noch. Welche Gebäude hängen dran? Was kostet Errichtung und Betrieb? Wer betreibt die Anlage, woher kommt eigentlich die Biomasse und für uns Bürger:innen vermutlich am wichtigsten: Wie kommt sie vor allem zum Kraftwerk?
Zweiter Anlauf: die Inventursoftware am Wirtschaftshof
Punkt 3.3, die Anschaffung einer digitalen Inventur- und Vergabesoftware, war schon in der letzten Sitzung dran und ist an einem Formalfehler und einer unerwartet hitzigen Diskussion der Koalitionspartner gescheitert.
Inhaltlich ist die Sache völlig unspektakulär: Eine Gemeinde sollte wissen, welche Geräte sie besitzt, in welchem Zustand sie sind, wann der nächste Servicetermin fällig ist und wo sie sich befinden. Und weil wir das Jahr 2026 haben, darf das bitte auch digital sein. Dass derselbe Punkt zweimal hintereinander auf der Tagesordnung steht, zeigt allerdings, dass die Sache weniger eindeutig ist, als sie aussieht. Ich bin gespannt, ob's diesmal klappt.
Und sonst?
Der Rest im Schnelldurchlauf: der Bericht des Prüfungsausschusses, Budgetumbuchungen und der Jahresabschluss der Vösendorfer Kommunal GmbH. Die Winterdienstbereitschaft für 2026/2027 - dazu habe ich auch in der Episode 15 geschrieben. Heizkostenzuschuss, Seniorenturnen, Seniorenweihnachtsfeier und Subventionen. Der Rufbus soll auf ein E-Fahrzeug umgestellt werden, dazu ein Abfallvermeidungskonzept und eine Richtlinie zu den Förderzuschüssen in der Südheide. Und ganz vorne, unter 1.5: die Umbenennung der Weihnachtskapelle. Na bitte.
Der Heizkostenzuschuss beeinflusst, ob manche Haushalte heuer besser über den Winter kommen. Das Heizkraftwerk entscheidet, wie wir in zwanzig Jahren heizen. Beides passiert am Donnerstag im selben Saal.
Komm vorbei, wenn du Zeit hast. Und wenn du zu einem Punkt eine Frage hast: Schreib mir, ich nehme sie mit.